Vernehmlassungen

Einladung zur Stellungnahme zum Bericht Forstrevierstrukturen 2035 bis 10. Juli 2024. Detaillierte Erläuterungen entnehmen Sie bitte dem angehängten Einladungsschreiben. Nebst dem Bericht ist zur allfälligen Konsultation auch die Teilnehmerliste der eingesetzten Begleitgruppe bestehend aus Vertretern der unterschiedlichen Anspruchsgruppen angehängt. Wir bitten Sie, für die Stellungnahme den bereitgestellten Online-Fragebogen (http://umfragen.tg.ch/index.php/888622?lang=de) zu verwenden.

Der VTG erstellt eine Stellungnahme bzw. nimmt zu den bereitgestellten Fragen Stellung. Die Sitzung findet am 21. Juni 2024, 8.15 Uhr statt.

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes in eine externe Vernehmlassung gegeben. Dabei geht es um die Steuerung der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.

Die Arbeitsgruppe Vernehmlassungen prüft intern, ob eine ad-hoc AG einberufen wird bzw. ob der VTG zur Änderungsvorlage Stellung nimmt oder nicht.

Der VTG nimmt an einem Runden-Tisch zusammen mit Thurgau Tourismus teil und hört sich die Meinung der betroffenen Organisationen an. Ob und wie eine Stellungnahme zur Motion eingereicht wird, entscheidet der Vorstand an seiner nächsten Sitzung vom 17.06.2024.

Mit der Parlamentarischen Initiative «Anpassung Ruhetagsgesetz» vom 16. August 2023 wurde eine moderate Lockerung des Veranstaltungsverbots an hohen Feiertagen beantragt. In seiner Stellungnahme (RRB Nr. 559 vom 3. Oktober 2023) begrüsste der Regierungsrat diese vorgesehene Lockerung im Grundsatz und beantragte dem Büros des Grossen Rates, die Parlamentarische Initiative zurückzuweisen, da beabsichtigt sei, das Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (RTG; RB 822.9) einer Totalrevision zu unterziehen. Darauf zogen die Initiantinnen und Initianten die Initiative anlässlich der Sitzung des Grossen Rates vom 8. November 2023 zurück. Der Regierungsrat legt nun einen Entwurf für ein totalrevidiertes RTG vor, der das Anliegen der Initiantinnen und Initianten umsetzt. Zudem werden die Gesetzesbestimmungen der aktuellen Rechtslage oder redaktionell angepasst. Die Vernehmlassung endet am 31. März 2024.

Das Ressort AUP hat z.Hd. des VTG-Vorstands eine Stellungnahme erarbeitet.