Stellungnahme VTG zur Vernehmlassung "Netzbereinigung Kantonsstrassen"
18.06.2021
Mit der Teilrevision des Gesetzes über Strassen und Wege werden drei Hauptziele verfolgt: Das Kantonsstrassennetz soll bereinigt werden, die Gemeinden sollen einen höheren Anteil am Ertrag der Strassenverkehrssteuer erhalten und verschiedene Bestimmungen sollen an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden.
Der Vorstand VTG hat den Entwurf an der Sitzung vom 17. Juni 2021 ausführlich diskutiert, genehmigt und dem DBU per Post zugestellt.
Die Stellungnahme des VTG ist auf der Plattform E-Mitwirkung des DBU öffentlich einsehbar. Die Gemeinden können diese direkt unterstützen oder einzelne Inputs übernehmen. Veröffentlichte Stellungnahmen sind unter Schritt 2, "an öffentlicher Stellungnahme anschliessen", verfügbar.